Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Stadtvertreter, werte Gäste.
Die letzte offizielle Stadtvertretersitzung war am 23. Februar 2015.
Seit der letzten Stadtvertretersitzung tagte der Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr sowie der Haupt- und Finanzausschuss.
Aufgrund der aktuell geringeren Antrags- und Beschlusslage wurden alle weiteren Ausschüsse verschoben. An dieser Stelle möchte ich mich bei den Ausschussvorsitzenden bedanken. Mit dem nötigen Fingerspitzengefühl und der genauen Abwägung der eingereichten Antragslage wurden Ausschüsse verschoben oder abgesagt, da Sitzungen nicht durchgeführt werden müssen, wenn es nur wenige Anträge gibt, die aufgrund fehlender Dringlichkeit nicht auch in einer der nächsten Sitzungen beraten und beschlossen werden können. Somit wurden unnötige Kosten für die Stadtkasse vermieden. Auch diese Vorgehensweise ist eine wichtige und die richtige bei unserer angespannten Finanzlage.
Der Haushalt (Haushaltssatzung der Stadt Gnoien für das Haushaltsjahr 2015 vom 23.02.2015) wurde von der Kommunalaufsicht als Rechtsaufsichtsbehörde am 23.03.2015 nach mehreren erfolgten Anhörungen und Gesprächen mit Auflagen erteilt. Die nächsten Ausschüsse werden sich u.a. mit der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HaSiKo) 2015 beschäftigen müssen.
Die Stadtinformation wird neu organisiert und wird ihren bekannten Platz von der Rückseite des Rathauses direkt in das Rathaus verlegen. Dies war der Kritik der letzten Jahre und der Neuaufstellung der Stadtinformation geschuldet. So wurde immer wieder bemängelt, dass sich die Stadtinformation versteckt auf der Rückseite des Rathauses befindet und somit für Gäste und Besucher unserer Stadt nur nach direktem Nachfragen oder langem Suchen zu finden sei. Ab Mai wird hier wie gewohnt Frau Teske unsere Besucher betreuen. Durch die direkte Lage neben der Stadtbibliothek werden wir so auch zu längeren Zeiten einen Ansprechpartner in der Nähe haben.
Die „Aktion schöneres Stadtbild“ ist wie angekündigt angelaufen und einige Resonanzen lassen mich hoffen, dass wir endlich auch hier etwas bewegt bekommen. So wurden alle sanierungsbedürftigen Häuser („Schandflecke“) entlang unserer Hauptstraße aufgenommen und die Eigentümer ausfindig gemacht. Im nächsten Schritt werden diese nun über die Möglichkeiten der Stadtsanierung, unsere Unterstützungsmöglichkeiten, aber auch unmissverständlich über ihre Pflichten als Eigentümer informiert. Erste konkrete Gespräche sind hierzu gelaufen. Das Thema ist für mich – es wird nicht verwundern – Chefsache! Bei zwei der größeren leer stehenden Gebäude stehen wir im Moment in ersten Verhandlungen mit Interessenten. Beide Objekte befinden sich im Bereich Markt in Richtung Warbel.
Die zum Jahresanlauf 2015 gezeigten Bänke und Pflanzgefäße sollen in den nächsten Wochen in der Stadt aufgestellt werden. Dies wird, so hoffe ich, zur weiteren Attraktivität unserer Innenstadt beitragen. Nachahmer sind hier natürlich herzlich willkommen.
Auch werden Abfallbehälter im Stadtgebiet versetzt und neu aufgestellt.
Die Ersatzbepflanzung entlang der B110 sowie der Wettringer Straße und des Vorplatzes an der Warbelbrücke sind in vollem Gange. Auch hier bitte ich um Verständnis, dass wir nach dem Sturm erst nach und nach die Ersatzbepflanzungen vornehmen können.
Die Diakonie hat letzte Woche die Grundsteinlegung für die seit gut drei Jahren geplante Tagespflege in direkter Nachbarschaft zum Pflegeheim gefeiert. Diese über 850 T€ teure Investition in den Gesundheitsstandort Gnoien ist ein weiterer Schritt in die wohnortnahe Versorgung unserer pflegebedürftigen Seniorinnen und Senioren. In meinem Grußwort versicherte ich die Unterstützung der Stadt Gnoien und bedankte mich für das geleistete Engagement der Diakonie und all ihrer Mitarbeiter.
Der Winter hat uns ja in diesem Jahr (Ende 2014 / Anfang 2015) ziemlich verschont und trotz des verheerenden Sturms hat unserer Bauhof die Arbeiten gut gemeistert. Es ist auch an dieser Stelle noch einmal zu betonen, dass sich der Bauhof seit Ende 2014 mit 2 Mitarbeitern und einigen wenigen Aushilfen um das Stadtgebiet von Gnoien und unsere Ortsteile kümmern musste. Krankheitsbedingt ist wie schon berichtet hier ein Ausfall zu verzeichnen. Mit diesem Wissen bitte ich auch unsere Mitbürger an der einen oder anderen Stelle um Verständnis. Mit dieser Mitarbeiterstärke ist es nicht immer möglich, alles sofort und vollumfänglich zu erledigen. Wir versuchen hier in absehbarer Zeit wieder für eine Verstärkung zu sorgen.
Seit Anfang dieses Monats haben wir einen „neuen“ Marktbetreiber. Mit Herrn Altmann zeichnet hier nun ein erfahrener und uns lange Zeit bekannter für das Markgeschehen verantwortlich. Wir wünschen ihm Erfolg und dass sich der Gnoiener Wochenmarkt mit seinen Plänen und Aktionen wieder zu einem Besuchermagnet entwickeln möge.
Im den zurückliegenden zwei Monaten trafen wir uns zu zwei Gesprächsrunden („Krisensitzungen“) mit den Beteiligten des Bauvorhabens Friedenstraße 52/54, nachdem sich hier größere Probleme mit Brandschutz und Rettungswegen aufgetan haben und sich weitere Verzögerungen abzeichneten. So folgten meiner Einladung Vertreter des Bauherren, des DRKs Güstrow, sowie Planer, Behörden und Fördermittelgeber. In harten, aber konstruktiven Verhandlungen wurde ein guter Kompromiss errungen. Die Bauarbeiten können weitergeführt werden und die Investitionen sind nicht gefährdet. Auch hier gilt mein Dank allen, die in der Sache nach einer Lösung gesucht und sich zielorientiert eingebracht haben.
Der Vorstand des Gnoiener SV hat mich in einem eindringlichen Schreiben gebeten, das Thema Sportplatz (hier u.a. der schlechte Zustand, Nässe und Unbespielbarkeit des Rasens) noch einmal mit auf die Tagesordnung zu setzen. Die nächten Fachausschüsse werden sich damit beschäftigen.
Die laufenden Baumaßnahmen der Stadt sind nach dem milden Winter gut im Plan. So wurde die Heegerstraße abgenommen und für den Verkehr freigegeben. Der 1. Bauabschnitt Wiesengrund soll im Juli fertiggestellt werden. Die Außengestaltung führte hier zu Irritationen einiger Anwohner. Der 2. Bauabschnitt ist ausgeschrieben und soll im Mai vergeben werden. Den Beginn der angedachten Straßenbaumaßnahmen im Bereich der Sülzer Straße/ Sülzer Siedlung sehe ich frühestens ab dem 2. Halbjahr 2017.
Aktuell laufen erste Vorverhandlungen zu Anfragen für eine Solaranlage auf dem Gelände der ehemaligen Mülldeponie. Es wurden hier Flächengrößen ausgetauscht und wir erwarten hier die Positionierung der Investoren. Falls diese für den Investor interessant sein sollten, ist mit einer schnellen Umsetzung zu rechnen.
Erfreulicherweise tragen die Bemühungen zur Vermarktung / zum Verkauf weiterer Flächen im Wohngebiet „Warbelniederung“ Früchte. So werden wir heute über den Verkauf einer Teilfläche beschließen. Mit weiteren Interessenten laufen Verhandlungen. Eine schriftliche Kaufanfrage erreichte mich zudem Ende der letzten Woche. Ich denke, das ist ein gutes Zeichen, und es stimmt mich zuversichtlich, die restlichen Flächen zeitnah veräußern zu können.
Ich beabsichtige ab der nächsten Stadtvertretersitzung (geplant ist hier der 01. Juni 2015) zusätzlich zu meinem gewohnten Bericht des Bürgermeisters auch über die aktuelle Arbeit im Kreistag sowie über die laufenden Angelegenheiten des Amtsausschusses Gnoien zu berichten. Ich denke, dass dies für Sie als Stadtvertreter, aber auch in besonderer Weise für unsere Bürger von Interesse sein könnte.
Soweit ein kurzer Zwischenstand und Überblick.
Lars Schwarz
Bürgermeister