Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Bürgerinnen, liebe Mitbürger, werte Gäste,
ich darf Sie alle als Bürgermeister der Warbelstadt Gnoien zur ersten Sitzung der Stadtvertretung begrüßen.
Die meisten von Ihnen habe ich auf unserer alljährlichen Haushaltssitzung, die wie schon in den letzten Jahren als gemeinsame Sitzung mit allen Ausschüssen unserer Stadt am 18. Februar hier im Rathaussaal getagt hat, gesehen.
Zum Jahresanlauf darf ich kurz auf das im letzten Jahr (Jahren) Erreichte sowie auf das in diesem Jahr Geplante eingehen und eine kurze Bilanz ziehen.
„Ohne eine solide Finanz- und Haushaltsführung werden wir keine Chance für eine gute zukünftige Stadtentwicklung haben. Ausgeglichene Finanzen sollen und müssen uns nachhaltig gelingen.“
Ich weiß, bei einigen klingelt es bei diesem Satz, den ich schon des Öfteren an dieser oder an anderer Stelle bemüht habe. Ich möchte aber dennoch auf die Wichtigkeit hinweisen und auf meine absolute Überzeugung, diesen auch in Zukunft weiter umzusetzen.
Und ich möchte heute diesen meinen so oft zitierten Satz um einen weiteren Satz erweitern.
„Wir können alle stolz auf das in den letzten Jahren Geleistete blicken: Den Haushalt haben wir nachhaltig saniert und somit die beste Ausgangsposition für eine zukünftig positive Entwicklung. Diese Chancen werden wir geschickt zu nutzen wissen!“
Es ist doch ein gutes Zeichen, dass wir auf der heutigen Stadtvertretersitzung mittlerweile das vierte Jahr in Folge einen ausgeglichenen Haushalt beschließen werden.
Zur Erinnerung: Die Stadt Gnoien überzog von Jahr zu Jahr ihr Konto, jedes Jahr wurden neue Schulden gemacht, da das eingenommene Geld nicht die Ausgaben deckte. Die Verschuldung des Kassenkredites erreichte im Jahr 2014 ihren absoluten Höhepunkt und unser Stadtkonto rutschte mit über 1,2 Million Euro ins Minus!
Seit 2015 sind diese Zustände zum Glück vorbei!
2015 erreichten wir einen Haushaltsüberschuss von 189.090 Euro
2016 ein Plus von 463.162 Euro
2017 ein Plus von voraussichtlich 493.263 Euro
2018 ein Plus von voraussichtlich 547.927 Euro
Unseren Kassenkredit hatten wir Ende 2017 vollständig ausgleichen und arbeiten seit 2018 im Plus, aktuell haben wir weit über 600.000 Euro „auf der Hohen Kante“!
Wir haben das seit Jahren überzogene Stadtkonto wieder zurück in die schwarzen Zahlen gebracht und dann seit 2014 weit über 2,2 Millionen Euro an Schulden zurückgezahlt!
Und wir geben unseren Bürgerinnen und Bürgern auch etwas zurück!
Wir haben im letzten Jahr deutliche Steuersenkungen beschlossen. So wurden zum 01.01.2019 die Grundsteuern und die Gewerbesteuer gesenkt. Und zum 01.01.2021 senken wir diese Steuern erneut. Auch dies wurde bereits von der Stadtvertretung beschlossen.
Dies sind wichtige Zeichen für unsere Handlungs- und Zukunftsfähigkeit unserer Stadt!
Auch möchte ich an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich betonen, dass wir auch im vorliegenden Haushalt über 160.000 Euro (nach 140.000 Euro in 2018) sogenannte freiwillige Leistungen geplant haben. Also Ausgaben u.a. für unsere Bibliothek, unsere Sportstätten, für Heimat und Kulturpflege, für Vereinsarbeit oder Ausgaben für Kinder- und Jugendarbeit.
Und trotzdem investieren wir nach Kräften in unsere Zukunft!
Zum Ende des Sanierungsgebietes „Altstadt - Stadt Gnoien“ in diesem Jahr werden wir nochmals alle Kräfte mobilisieren und die noch nicht sanierten Straßen angreifen. Die beiden Bauabschnitte Jungfernstraße haben wir im letzten Jahr fertiggestellt, die Alte Kirchenstraße sowie die Rosenstraße wurden ebenso erneuert. Und in diesem Jahr werden die Teichstraße, das Deepertal sowie aller Voraussicht nach auch noch die letzte verbliebene unsanierte Straße, der Sandsoot, erneuert werden.
Des Weiteren werden wir hoffentlich das Projekt „Grüne Schule“ mit einer Gesamtinvestition von 1,2 Millionen Euro umsetzen, hier wird der gesamte Schulhof und Außenbereich neugestaltet, (die aktuelle Preislage im Baugewerbe machte dies aktuell sehr viel teurer!) und wir werden weitere längst überfällige Ersatzbeschaffungen in unseren Schulen ermöglichen.
Bei unseren „Schmuckstücken“ wollen wir 2019 konkret werden. So werden wir mit dem vorgestellten Konzept „Eine Stadt im Fluss“ z.B. unseren Wasserturm, die Nutzung der Warbel zur Erholung, sowie das Mehrgenerationen-Spielplatzprojekt mit unverkennbarer Stadtprägung angehen.
Wir investieren so viel wie seit Jahren nicht mehr und wir bauen trotzdem weiter verantwortlich die Verschuldung ab. Und all diese Investitionen schaffen wir mit Fördermitteln, aber auch aus eigener Kraft und vor allem ohne neue Schulden zu machen!
Aber auch die erheblichen Altlasten haben wir nicht aus den Augen verloren: Wir haben bestehende Kredite umgeschuldet und Tilgungsätze verändert. Die Schulden (also die Kredite, die Verbindlichkeiten) der Stadt Gnoien entwickeln sich stark rückläufig.
Die Verschuldung sank Ende 2016 erstmals unter die Marke von 3 Millionen Euro. Ende 2019 wird diese bei 1,85 Millionen Euro liegen. Auch die Pro-Kopf-Verschuldung sank 2016 ebenso erfreulich erstmals unter die Marke von 1000 Euro und wird Ende 2019 unter 640 Euro pro Einwohner liegen.
2020 werden wir die Verschuldung pro Einwohner im Vergleich zu 2014 mehr als halbiert haben. Kredite konnten wir außerplanmäßig in Höhe von 169.000 Euro zurückzahlen, ohne dass wir eine Anschlussfinanzierung in Anspruch nehmen mussten.
Die Wohnungsverwaltungsgesellschaft der Stadt haben wir in den vergangenen vier Jahren grundlegend umstrukturiert, wir sind mit der WOVG ins Rathaus gezogen, den Wohnungsleerstand haben wir auf durchschnittlich unter 3 Prozent gesenkt und das Betriebsergebnis deutlich verbessert. 2017/2018 wird die WOVG erstmals Gewerbesteuern in der Stadt Gnoien zahlen.
Wir werden mit dem Erwerb einer Immobilie Ende des letzten Jahres diese Immobilie zu einer Gemeinschaftspraxis für zwei Kinderärztinnen umbauen sowie im Wohngebiet Warbelniederung unser bisher größtes Projekt in Angriff nehmen. Hier soll in den nächsten Jahren eine Seniorenwohnanlage mit etwa 25 modernen, altersgerechten Wohnungen zu sozial verträglichen Mietpreisen entstehen.
Das schwierige Thema „Gnoiener Stadtwald“ und Forstbetriebsgemeinschaft haben wir erfolgreich bearbeitet und seit dem letzten Jahr mit der Landesforst MV einen transparenten, professionellen und verlässlichen Partner gefunden. 2018 wurde erstmals ein Ertrag, über 80.000 Euro (!) für uns als Eigentümer erwirtschaftet und das, ohne dass mehr Bäume gefällt wurden als in der Vergangenheit.
Weitere wichtige Aufgaben werden die Zukunftsfähigkeit der Verwaltung unserer Stadt und Umlandgemeinden sein. Hier sind die Weichen für unsere nachfolgenden Generationen zu stellen. Aktuell sehe ich hier aber aus Sicht der Stadt deutlich mehr Fragezeichen als Ausrufezeichen und bei den Partnern nur wenig Bereitschaft einen auf gemeinsamem Vertrauen begründeten Weg auch gemeinsam zu gehen.
Der sprichwörtliche Ball liegt aktuell in Finkenthal. Wenn noch zwei Gemeinden (z.B. Finkenthal und Altkalen) fusionieren würden, so könnte das Amt Gnoien sicher weiter bestehen bleiben. Wir werben für gemeinsame Gespräche und den Willen zum Erhalt des Amtes Gnoien, hier in Gnoien!
Ich kann Ihnen aber an dieser Stelle versprechen, wir werden mit all unserer Kraft eine verantwortliche Lösung für unsere Bürgerinnen und Bürger suchen. Im Blick haben wir hier eine professionelle und gut arbeitende Stadtverwaltung, mit der wir auch zukünftig vertrauensvoll zusammenarbeiten können.
Ich danke an dieser Stelle ausdrücklich allen Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern, den Mitarbeitern der Stadt sowie unserer Verwaltung. Ohne Ihre engagierte und vertrauensvolle Mitarbeit hätten wir so manche Aufgabe und Herausforderung nicht meistern können.
Vielen Dank, dass Sie mir zugehört haben.
Ihr Bürgermeister
Lars Schwarz